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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1) Geltungsbereich

a) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend „AGB“ genannt) gelten in der zum Zeitpunkt des Kaufvertragsschlusses gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Kaufvertragsabschlüsse, wenn zuvor ein eindeutiger Hinweis auf die Einbeziehung der AGB erfolgt ist, selbst wenn sie vorher nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
b) Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehenden oder sie ergänzenden Geschäftsbedingungen werden grundsätzlich, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, außer ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2) Vertragsschluss

a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. 
b) Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte und daher keine Zusicherung dieser Eigenschaften.
c) Der von uns per E-Mail verschickten Bestätigung des Eingangs der Bestellung können Sie vor bzw. bei Vertragsschluss die Vertragsbestimmungen entnehmen und speichern. Die dazugehörigen AGB sind vor und bei Vertragsschluss unter dem Link „Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abruf- und in wiedergabefähiger Form speicherbar. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns nicht gesondert gespeichert und ist somit nach Vertragsschluss für Sie bei uns nicht mehr zugänglich bzw. abrufbar.
d) Eingabefehler können Sie, bevor Sie zur Kasse gehen, nachdem Sie das oder die Produkte ausgewählt haben, durch Eintippen von „0“(Null) in das Feld „Menge“ korrigieren. Dazu müssen Sie danach über die Funktion „Aktualisieren“ den Warenkorb aktualisieren. Weiterhin können Sie die Menge unter dem Punkt „Menge“ korrigieren, indem Sie nach der Änderung der Anzahl die Funktion „Aktualisieren“ ausführen.
e) Der Abschluss des Kaufvertrages mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Tortissimo GmbH zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit Zulieferern. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich informiert und die Gegenleistung wird unverzüglich an den Unternehmer zurückerstattet.
f) Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels behält sich die Tortissimo GmbH gegenüber Verbrauchern vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, sofern dieses für den Kunden zumutbar ist und dieser in Textform der Ersatzlieferung zustimmt. Kann keine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung erbracht werden oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die Tortissimo GmbH die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
g) Erfüllungsort bei Verträgen mit Unternehmern ist für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche grundsätzlich der Geschäftssitz der Tortissimo GmbH in Allendorf/Lumda.
h) Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist deutsch.

3) Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Tortissimo GmbH, Am Kreuzweg 1, 35469 Allendorf/Lumda Tel: 06407 40344000 , Fax: 06407 / 40344009 und info@tortissimo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Link zum Widerrufsformular
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss sowie vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

4) Lieferbedingungen

a) Lieferzeit bis zu 5 Tage*
* Gilt für Lieferungen nach Deutschland. Lieferzeiten für andere Länder und Informationen zur Berechnung des Liefertermins siehe Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Die Frist für die Lieferung der Ware zu Ihnen beginnt am Tag nach Ihrer Bestellung zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag (Montag bis Samstag).
b) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern.
c) Die Preisangaben bei den Angeboten sind, sofern dies nicht anders vereinbart wurde, ohne die Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem im konkreten Angebot gemachten Angaben und ist zusätzlich zum Kaufpreis zu bezahlen.
d) Unklarheiten hinsichtlich der Transportkosten gehen zu Lasten der Tortissimo GmbH, so dass jeweils nur die geringeren Transportkosten vom Vertragspartner gezahlt werden müssen.
e) Die Wahl der Versandart erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung darüber getroffen wurde, nach Wahl der Tortissimo GmbH.
f) Die Tortissimo GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern dem Vertragspartner dadurch keine wesentlichen Nachteile entstehen. Die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht berührt.
f) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – beim Versendungskauf – mit der Übergabe an den Transporteur über.

5) Zahlungsbedingungen

a) Bei unseren Angeboten kann der Kunde grundsätzlich zwischen den Zahlungsmodalitäten Vorkasse durch Überweisung, Zahlung per Nachnahme, auf Rechnung, durch Lastschrifteinzug und per Kreditkarte via Worldpay wählen. Weitere Details entnehmen Sie bitte den Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Die Tortissimo GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen, sofern sich dies bereits aus dem Angebot ergibt.
b) Bei Vorkasse ist die Tortissimo GmbH erst zur Lieferung der Ware verpflichtet, wenn der Kunde die vollständige Zahlung der Ware geleistet hat.

6) Eigentumsvorbehalt

a) Bei Verbrauchern behält sich die Tortissimo GmbH das Eigentum der verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
b) Bei Unternehmern behält sich die Tortissimo GmbH das Eigentum der Vorbehaltsware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

7) Haftungsbeschränkung

a) Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Tortissimo GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden sowie Verlust des Lebens. Somit erfolgt bei diesen Schäden auch keine Verkürzung der Verjährungsfrist. Zudem betreffen sie nicht Ansprüche des Vertragspartners aus zwingend gesetzlichen Regelungen wie bei der Produkthaftung.
b) Gegenüber Unternehmern haftet die Tortissimo GmbH nicht im Falle leicht fahrlässig verursachten unwesentlichen Vertragspflichtverletzungen.
c) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Tortissimo GmbH auf den vorhersehbaren, unmittelbaren, vertragstypischen Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet die Tortissimo GmbH, soweit keine Hauptleistungspflicht (z. B. beim Kaufvertrag: Übergabe der Kaufsache und Eigentumsverschaffung durch den Verkäufer sowie Kaufpreiszahlung und Abnahme der Kaufsache durch Käufer) verletzt wurde, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypisch eingetretenen Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird.
d) Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf die zurechenbaren Pflichtverletzungen der durch die Tortissimo GmbH eingesetzten Erfüllungsgehilfen.

8) Gewährleistung

a) Die Gewährleistungszeit beträgt bei Verbraucherverträgen gemäß nach § 438 Absatz 1 Nr. 3 BGB 2 Jahre und bei Verträgen mit Unternehmern 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB sowie für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben davon unberührt und uneingeschränkt bestehen.
b) Die bei den Sonderposten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem Vertragspartner bekannten Mängel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
c) Bei etwaigen Produkten mit Herstellergarantie werden dadurch die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers (Mängelhaftung) nicht eingeschränkt.
d) Die Präsentation der Ware beinhaltet keine Eigenschaftszusicherung, sondern ist lediglich als Leistungsbeschreibung zu verstehen. 

9) Datenerfassung/Datenschutz

a) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z. B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
b) Verwendung von Cookies: Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
c) Weitergabe personenbezogener Daten: Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Sofern Sie die Zahlungsart Kauf auf Rechnung gewählt haben, willigen Sie ein, dass im Rahmen der Prüfung zur Übernahme der Refinanzierung der Forderung bei Zahlungsausfall Ihre personenbezogenen Daten an die UNIVERSUM Payment GmbH, Hugo-Junkers-Str. 3, 60386 Frankfurt am Main (Universum) übermittelt werden. Universum prüft die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalles. Hierzu fragt Universum gegebenenfalls folgende Auskunfteien unter Angabe Ihrer Daten (Namen, Adresse, Geburtsdatum) an:
– UNIVERSUM Business GmbH, Hugo-Junkers-Str. 3, 60386 Frankfurt am Main
– Schufa Holding AG, Postfach 56 40, 30056 Hannover
Diese ermitteln personenbezogene Merkmale bzw. berechnen einen Wahrscheinlichkeitswert eines Zahlungsausfalles unter Zugrundelegung eines mathematisch-statistischen Verfahrens (Scoring). Sofern Universum das Zahlungsausfallrisiko übernimmt, werden die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten an die Universum übermittelt und dort gespeichert. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.
d) Auskunftsrecht: Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
e) Widerruf von Einwilligungen: Die nachstehende Einwilligung haben Sie ggf. ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.
f) Erlaubnis zur E-Mail-Werbung: Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail- Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem ich den Link „Abmelden“ am Ende des Newsletters anklicke.
g) Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Wir weisen Sie daraufhin, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IPAdresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Der aktuelle Link ist http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
h) Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) der sozialen Netzwerke Facebook und Google+ verwendet. Diese Dienste werden von den Unternehmen Facebook Inc. und Google Inc. angeboten („Anbieter“). Facebook wird betrieben von der Facebook Inc.,1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook"). Google+ wird betrieben von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Eine Übersicht über die Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins bzw. https://developers.google.com/+/plugins
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10) Keine Haftung für „Links“

Hiermit distanziert sich die Tortissimo GmbH ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese unter keinen Umständen zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche der Tortissimo GmbH bekannt werden, haben die sofortige Löschung der entsprechenden Links, Grafiken, Einträge oder ähnliches zur Folge.

11) Rechtswahl

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. 

12) Gerichtsstand

Ist der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz der Tortissimo GmbH in Allendorf/Lumda. Dies gilt ebenfalls, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Bei Vertragspartnern mit Geschäfts- oder Wohnsitz außerhalb von Deutschland kann die Tortissimo GmbH wahlweise Klage auch am Wohn- oder Geschäftssitz des Vertragspartners erheben.

13) Hinweis zur EU-Plattform zur Streitbeilegung
Die Plattform zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) der EU-Kommission befindet sich unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

14) Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung
Die Tortissimo GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.