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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1) Geltungsbereich

a) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend „AGB“ genannt) gelten
in der zum Zeitpunkt des Kaufvertragsschlusses gültigen Fassung auch für
alle zukünftigen Kaufvertragsabschlüsse, wenn zuvor ein eindeutiger Hinweis
auf die Einbeziehung der AGB erfolgt ist, selbst wenn sie vorher nicht noch
einmal ausdrücklich vereinbart werden.
b) Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehenden
oder sie ergänzenden Geschäftsbedingungen werden grundsätzlich, selbst bei
Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, außer Ihrer Geltung wird ausdrücklich
zugestimmt.

2) Vertragsschluss

a) Unsere Angebote sind unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein
rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die von
uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und ggf. folgende
Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag
kommt erst zustande, sobald die bestellte Ware von uns versendet wird.
b) Kann der Verbraucher uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der
Verbraucher uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Verbraucher Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften
und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
c) Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben,
Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen
sind branchenübliche Näherungswerte und daher keine Zusicherung dieser
Eigenschaften.
d) Der von uns per E-Mail verschickten Bestätigung des Eingangs der Bestellung
können Sie vor bzw. bei Vertragsschluss die Vertragsbestimmungen
entnehmen und speichern. Die dazugehörigen AGB sind vor
und bei Vertragsschluss unter dem Link „Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen“
abruf- und in wiedergabefähiger Form speicherbar. Der Vertragstext
wird nach dem Vertragsschluss von uns nicht gesondert gespeichert und
ist somit nach Vertragsschluss für Sie bei uns nicht mehr zugänglich bzw.
abrufbar.
e) Eingabefehler können Sie, bevor Sie zur Kasse gehen, nachdem Sie das
oder die Produkte ausgewählt haben, durch Eintippen von „0“(Null) in das
Feld „Menge“ korrigieren. Dazu müssen Sie danach über die Funktion „aktualisieren“
den Warenkorb aktualisieren. Weiterhin können Sie die Menge unter
dem Punkt „Menge“ korrigieren, indem Sie nach der Änderung der Anzahl die
Funktion „aktualisieren“ ausführen.
f) Der Abschluss des Kaufvertrages mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt,
im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung
durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten.
Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Tortissimo
GmbH zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten
Deckungsgeschäfts mit Zulieferern. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der
nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich
informiert und die Gegenleistung wird unverzüglich an den Unternehmer
zurückerstattet.
g) Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich Tortissimo
GmbH gegenüber Verbrauchern vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige
Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, sofern dieses für
den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt.
Kann keine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung erbracht werden oder
stimmt der Kunde nicht zu, kann die Tortissimo GmbH die versprochene
Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
h) Die Verbraucher haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben.
i) Erfüllungsort bei Verträgen mit Unternehmern ist für alle vertraglichen
und gesetzlichen Ansprüche grundsätzlich der Geschäftssitz der
Tortissimo GmbH in Allendorf/Lumda.
j) Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist deutsch.

3) Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B . Brief, Fax, E-Mail) oder
– wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und
2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Tortissimo GmbH
Am Kreuzweg 1
35469 Allendorf/Lumda
fax: 06407 / 40344009
Email:
info@tortissimo.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B . Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B . Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache
und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen
Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
„Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht
man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es
etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung


4) Lieferbedingungen

a) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen
Steuern.
b) Die Preisangaben bei den Angeboten sind, sofern dies nicht anders vereinbart
wurde, ohne die Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.
Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach den im Zusammenhang
mit dem im konkreten Angebot gemachten Angaben und ist zusätzlich zum
Kaufpreis zu bezahlen.
c) Unklarheiten hinsichtlich der Transportkosten gehen zu Lasten der Tortissimo
GmbH, so dass jeweils nur die geringeren Transportkosten vom Vertragspartner
gezahlt werden müssen.
d) Die Wahl der Versandart erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung
darüber getroffen wurde, nach Wahl der Tortissimo GmbH.
e) Die Tortissimo GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern dem Vertragspartner
dadurch keine wesentlichen Nachteile entstehen. Die Rechte aus
§ 320 BGB werden davon nicht berührt.
f) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache – beim Versendungskauf – mit
der Übergabe an den Transporteur über.

5) Zahlungsbedingungen

a) Bei unseren Angeboten kann der Kunde grundsätzlich zwischen den Zahlungsmodalitäten
Vorkasse durch Überweisung, Zahlung per Nachnahme, auf
Rechnung, durch Lastschrifteinzug und per Kreditkarte via Worldpay wählen.
Die Tortissimo GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen,
sofern sich dies bereits aus dem Angebot ergibt.
b) Bei Vorkasse ist die Tortissimo GmbH erst zur Lieferung der Ware verpflichtet,
wenn der Kunde die vollständige Zahlung der Ware geleistet hat.

6) Eigentumsvorbehalt

a) Bei Verbrauchern behält sich die Tortissimo GmbH das Eigentum der verkauften
Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
b) Bei Unternehmern behält sich die Tortissimo GmbH das Eigentum der
Vorbehaltsware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor.

7) Gewährleistung

a) Die Gewährleistungszeit beträgt bei Verbraucherverträgen 2 Jahre und bei
Verträgen mit Unternehmern 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben
unberührt.
b) Die bei den Sonderposten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem Vertragspartner
bekannten Mängel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
c) Bei etwaigen Produkten mit Herstellergarantie werden dadurch die gesetzlichen
Rechte des Verbrauchers (Mängelhaftung) nicht eingeschränkt.
d) Die Präsentation der Ware beinhaltet keine Eigenschaftszusicherung, sondern
ist lediglich als Leistungsbeschreibung zu verstehen.

8) Haftungsbeschränkung

a) Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Tortissimo
GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden sowie Verlust
des Lebens. Zu dem betreffen sie nicht Ansprüche des Vertragspartners aus
zwingend gesetzlichen Regelungen, wie bei der Produkthaftung.
b) Gegenüber Unternehmern haftet die Tortissimo GmbH nicht im Falle leicht
fahrlässig verursachten unwesentlichen Vertragspflichtverletzungen.
c) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der
Tortissimo GmbH auf den vorhersehbaren, unmittelbaren, vertragstypischen
Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet die
Tortissimo GmbH, soweit keine Hauptleistungspflicht (z. B. beim Kaufvertrag:
Übergabe der Kaufsache und Eigentumsverschaffung durch den Verkäufer
sowie Kaufpreiszahlung und Abnahme der Kaufsache durch Käufer) verletzt
wurde, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypisch eingetretenen
Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird.
d) Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf die zurechenbaren
Pflichtverletzungen der durch die Tortissimo GmbH eingesetzten Erfüllungsgehilfen.

9) Datenerfassung/Datenschutz

a) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: Sie
können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.
Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z. B. den
Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen.
Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet
und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen
Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder
Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden
die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich
zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger
Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre
Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und
handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich
in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung
zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt,
bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
b) Verwendung von Cookies: Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies,
um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung
bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine
Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von
uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von
Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben
auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten
Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Unseren Partnerunternehmen
ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten
mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
c) Weitergabe personenbezogener Daten: Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an
das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung
der Waren notwendig ist. Sofern Sie die Zahlungsart Kauf auf Rechnung
oder Lastschrifteinzug gewählt haben, willigen Sie ein, dass im Rahmen der
Prüfung zur Übernahme der Refinanzierung der Forderung bei Zahlungsausfall
Ihre personenbezogenen Daten an die Concent Forderungsmanagement
GmbH, Adam-Opel-Straße 18, 60386 Frankfurt am Main (Concent) übermittelt
werden. Concent prüft die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalles.
Hierzu fragt Concent gegebenenfalls folgende Auskunfteien unter Angabe
Ihrer Daten (Namen, Adresse, Geburtsdatum) an:
– Producta Daten-Service GmbH, Postfach 61 05 61, 60347 Frankfurt
– Schufa Holding AG, Postfach 56 40, 30056 Hannover
Diese ermitteln personenbezogene Merkmale bzw. berechnen einen
Wahrscheinlichkeitswert eines Zahlungsausfalles unter Zugrundelegung
eines mathematisch-statistischen Verfahrens (Scoring). Sofern Concent das
Zahlungsausfallrisiko übernimmt, werden die für die Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten an die Concent übermittelt und dort gespeichert. Ihre
schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen
berücksichtigt. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.
d) Auskunftsrecht: Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht
auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
e) Widerruf von Einwilligungen: Die nachstehende Einwilligung haben Sie
ggf. ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre
Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.
f) Erlaubnis zur E-Mail-Werbung: Ich möchte regelmäßig interessante Angebote
per E-Mail erhalten. Meine E-Mail- Adresse wird nicht an andere Unternehmen
weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-
Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
widerrufen, indem ich den Link „Abmelden“ am Ende des Newsletters anklicke.
g) Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst
der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog.
„Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die
eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch
den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website
werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen
und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf
dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten
der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des
Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur
in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in
den USA übertragen und dort gekürzt. Wir weisen Sie daraufhin, dass diese
Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet
und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte
Personenbeziehbarkeit auszuschließen. Im Auftrag des Betreibers dieser
Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der
Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen
und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung
verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.
Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IPAdresse
wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie
können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung
Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass
Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website
vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus
die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der
Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung
dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem
folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Der aktuelle Link ist http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
h) Ansprechpartner für Datenschutz: Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung
oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften,
Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf
erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Tortissimo GmbH,
Dipl. Ing. Peter Städter, Am Kreuzweg 1, 35469 Allendorf/Lumda

10) Keine Haftung für „Links“

Hiermit distanziert sich die Tortissimo GmbH ausdrücklich von allen Inhalten
verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese unter keinen Umständen
zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche
der Tortissimo GmbH bekannt werden, haben die sofortige Löschung der
entsprechenden Links, Grafiken, Einträge oder ähnliches zur Folge.

11) Rechtswahl

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbraucher, die den
Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens
der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen
Warenkauf findet keine Anwendung.

12) Gerichtsstand

Ist der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz der Tortissimo GmbH in Allendorf/
Lumda. Dies gilt ebenfalls, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Bei Vertragspartnern
mit Geschäfts- oder Wohnsitz außerhalb von Deutschland kann die
Tortissimo GmbH wahlweise Klage auch am Wohn- oder Geschäftssitz des
Vertragspartners erheben.


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