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| Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen 1) Geltungsbereich a) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend „AGB“ genannt) gelten in der zum Zeitpunkt des Kaufvertragsschlusses gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Kaufvertragsabschlüsse, wenn zuvor ein eindeutiger Hinweis auf die Einbeziehung der AGB erfolgt ist, selbst wenn sie vorher nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. b) Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehenden oder sie ergänzenden Geschäftsbedingungen werden grundsätzlich, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, außer Ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. 2) Vertragsschluss a) Unsere Angebote sind unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und ggf. folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald die bestellte Ware von uns versendet wird. b) Kann der Verbraucher uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Verbraucher uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Verbraucher Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. c) Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte und daher keine Zusicherung dieser Eigenschaften. d) Der von uns per E-Mail verschickten Bestätigung des Eingangs der Bestellung können Sie vor bzw. bei Vertragsschluss die Vertragsbestimmungen entnehmen und speichern. Die dazugehörigen AGB sind vor und bei Vertragsschluss unter dem Link „Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abruf- und in wiedergabefähiger Form speicherbar. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns nicht gesondert gespeichert und ist somit nach Vertragsschluss für Sie bei uns nicht mehr zugänglich bzw. abrufbar. e) Eingabefehler können Sie, bevor Sie zur Kasse gehen, nachdem Sie das oder die Produkte ausgewählt haben, durch Eintippen von „0“(Null) in das Feld „Menge“ korrigieren. Dazu müssen Sie danach über die Funktion „aktualisieren“ den Warenkorb aktualisieren. Weiterhin können Sie die Menge unter dem Punkt „Menge“ korrigieren, indem Sie nach der Änderung der Anzahl die Funktion „aktualisieren“ ausführen. f) Der Abschluss des Kaufvertrages mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Tortissimo GmbH zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit Zulieferern. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich informiert und die Gegenleistung wird unverzüglich an den Unternehmer zurückerstattet. g) Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich Tortissimo GmbH gegenüber Verbrauchern vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, sofern dieses für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Kann keine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung erbracht werden oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die Tortissimo GmbH die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen. h) Die Verbraucher haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. i) Erfüllungsort bei Verträgen mit Unternehmern ist für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche grundsätzlich der Geschäftssitz der Tortissimo GmbH in Allendorf/Lumda. j) Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist deutsch. 3) Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B . Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Tortissimo GmbH Am Kreuzweg 1 35469 Allendorf/Lumda fax: 06407 / 40344009 Email: info@tortissimo.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B . Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B . Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 4) Lieferbedingungen a) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern. b) Die Preisangaben bei den Angeboten sind, sofern dies nicht anders vereinbart wurde, ohne die Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem im konkreten Angebot gemachten Angaben und ist zusätzlich zum Kaufpreis zu bezahlen. c) Unklarheiten hinsichtlich der Transportkosten gehen zu Lasten der Tortissimo GmbH, so dass jeweils nur die geringeren Transportkosten vom Vertragspartner gezahlt werden müssen. d) Die Wahl der Versandart erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung darüber getroffen wurde, nach Wahl der Tortissimo GmbH. e) Die Tortissimo GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern dem Vertragspartner dadurch keine wesentlichen Nachteile entstehen. Die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht berührt. f) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – beim Versendungskauf – mit der Übergabe an den Transporteur über. 5) Zahlungsbedingungen a) Bei unseren Angeboten kann der Kunde grundsätzlich zwischen den Zahlungsmodalitäten Vorkasse durch Überweisung, Zahlung per Nachnahme, auf Rechnung, durch Lastschrifteinzug und per Kreditkarte via Worldpay wählen. Die Tortissimo GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen, sofern sich dies bereits aus dem Angebot ergibt. b) Bei Vorkasse ist die Tortissimo GmbH erst zur Lieferung der Ware verpflichtet, wenn der Kunde die vollständige Zahlung der Ware geleistet hat. 6) Eigentumsvorbehalt a) Bei Verbrauchern behält sich die Tortissimo GmbH das Eigentum der verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. b) Bei Unternehmern behält sich die Tortissimo GmbH das Eigentum der Vorbehaltsware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. 7) Gewährleistung a) Die Gewährleistungszeit beträgt bei Verbraucherverträgen 2 Jahre und bei Verträgen mit Unternehmern 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. b) Die bei den Sonderposten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem Vertragspartner bekannten Mängel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. c) Bei etwaigen Produkten mit Herstellergarantie werden dadurch die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers (Mängelhaftung) nicht eingeschränkt. d) Die Präsentation der Ware beinhaltet keine Eigenschaftszusicherung, sondern ist lediglich als Leistungsbeschreibung zu verstehen. 8) Haftungsbeschränkung a) Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Tortissimo GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden sowie Verlust des Lebens. Zu dem betreffen sie nicht Ansprüche des Vertragspartners aus zwingend gesetzlichen Regelungen, wie bei der Produkthaftung. b) Gegenüber Unternehmern haftet die Tortissimo GmbH nicht im Falle leicht fahrlässig verursachten unwesentlichen Vertragspflichtverletzungen. c) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Tortissimo GmbH auf den vorhersehbaren, unmittelbaren, vertragstypischen Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet die Tortissimo GmbH, soweit keine Hauptleistungspflicht (z. B. beim Kaufvertrag: Übergabe der Kaufsache und Eigentumsverschaffung durch den Verkäufer sowie Kaufpreiszahlung und Abnahme der Kaufsache durch Käufer) verletzt wurde, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypisch eingetretenen Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird. d) Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf die zurechenbaren Pflichtverletzungen der durch die Tortissimo GmbH eingesetzten Erfüllungsgehilfen. 9) Datenerfassung/Datenschutz a) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z. B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich. b) Verwendung von Cookies: Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. c) Weitergabe personenbezogener Daten: Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Sofern Sie die Zahlungsart Kauf auf Rechnung oder Lastschrifteinzug gewählt haben, willigen Sie ein, dass im Rahmen der Prüfung zur Übernahme der Refinanzierung der Forderung bei Zahlungsausfall Ihre personenbezogenen Daten an die Concent Forderungsmanagement GmbH, Adam-Opel-Straße 18, 60386 Frankfurt am Main (Concent) übermittelt werden. Concent prüft die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalles. Hierzu fragt Concent gegebenenfalls folgende Auskunfteien unter Angabe Ihrer Daten (Namen, Adresse, Geburtsdatum) an: – Producta Daten-Service GmbH, Postfach 61 05 61, 60347 Frankfurt – Schufa Holding AG, Postfach 56 40, 30056 Hannover Diese ermitteln personenbezogene Merkmale bzw. berechnen einen Wahrscheinlichkeitswert eines Zahlungsausfalles unter Zugrundelegung eines mathematisch-statistischen Verfahrens (Scoring). Sofern Concent das Zahlungsausfallrisiko übernimmt, werden die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten an die Concent übermittelt und dort gespeichert. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht. d) Auskunftsrecht: Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. e) Widerruf von Einwilligungen: Die nachstehende Einwilligung haben Sie ggf. ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. f) Erlaubnis zur E-Mail-Werbung: Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail- Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail- Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem ich den Link „Abmelden“ am Ende des Newsletters anklicke. g) Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Wir weisen Sie daraufhin, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IPAdresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Der aktuelle Link ist http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. h) Ansprechpartner für Datenschutz: Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Tortissimo GmbH, Dipl. Ing. Peter Städter, Am Kreuzweg 1, 35469 Allendorf/Lumda 10) Keine Haftung für „Links“ Hiermit distanziert sich die Tortissimo GmbH ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese unter keinen Umständen zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche der Tortissimo GmbH bekannt werden, haben die sofortige Löschung der entsprechenden Links, Grafiken, Einträge oder ähnliches zur Folge. 11) Rechtswahl Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbraucher, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. 12) Gerichtsstand Ist der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz der Tortissimo GmbH in Allendorf/ Lumda. Dies gilt ebenfalls, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Bei Vertragspartnern mit Geschäfts- oder Wohnsitz außerhalb von Deutschland kann die Tortissimo GmbH wahlweise Klage auch am Wohn- oder Geschäftssitz des Vertragspartners erheben. |
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